Kategorien-Archiv: Diskussion

Parlament ebnet Weg für moderne Außenpolitik trotz Ambitionslosigkeit der Regierungen

Brüssel.  Mit gemischten Gefühlen nimmt Franziska Brantner, die außenpolitische Sprecherin der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, die Zustimmung zum Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) durch das Europaparlament auf: “Einerseits macht die Zustimmung des Parlaments den Weg frei für eine kohärentere und effektivere Außenpolitik, wie sie die Bürger von Europa erwarten, andererseits ist es bedauerlich, [...]
Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse, International | Kommentieren

Die Nürburgring-Papiere: Blutrausch an der “Grünen Hölle”

Nürburg/Ludwigshafen. Literatur und Politik treffen sich mitunter aufs Spannendste. So geschehen beim neuesten Werk des Eifel-Krimiautors Jacques Berndorf, das gerade erschienen ist. Nicht nur, dass das Grüne Europabüro von Franziska Brantner an der Nürburg-Ring-Problematik, um die es sich darin dreht, ohnehin nah dran ist und recherchiert, sondern auch, weil Eveline Lemke, die Landesvorstandssprecherin aus Rheinland-Pfalz, [...]
Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Grüne Partei, Region | Kommentieren

Abkehr von Atom und Öl ist möglich

Freiburg/Brüssel.  Die jüngst veröffentlichte Bilanz der Arbeitsgemeinschaft Energie belegt für das erste Quartal 2010 den höchsten Energie-Überschuss Deutschlands in der Geschichte der Bundesrepublik und, so freut sich Franziska Brantner, Abgeordnete für die Metropolregion Rhein-Neckar im Europäischen Parlament, “entlarvt die Mär von der Versorgungslücke und einer deshalb scheinbar notwendigen Verlängerung [...]
Veröffentlicht in Allgemein, International, Wirtschaftspolitik, Ökologie | Kommentieren

Der Mensch muss in den Mittelpunkt

Heidelberg. Klar, ein bisschen frech klingt es schon: “Grün macht gesünder”, so hatte der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Fritz Kuhn seinen Vortrag zur Gesundheitspolitik überschrieben. Gründe dafür gibt es nach Ansicht des 54-Jährigen, dem ein anwesender Orthopäde eine überaus “sportliche Figur” bescheinigte, aber viele. Zum einen natürlich, dass eine “grüne”, an ökologischen Gesichtspunkten orientierte Lebensführung auch dem [...]
Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Sozialpolitik | Kommentieren

Geplanter Protest gegen Brokkoli- und Tomaten-Patent

München/Ludwigshafen. Ein große Demonstration ist für den Dienstag, 20.Juli von 11 bis  14  Uhr vor dem Europäischen Patentamt in München, Erhardtstraße 27, gegen das Brokkoli- und Tomatenpatent geplant. Anlass ist der zum gleichen Zeitpunkt im Europäischen Patentamt (EPO) stattfindende erste öffentliche Verhandlungstag über die beiden beantragten Patente für Brokkoli und Tomate. Bei den Verhandlungen geht [...]
Veröffentlicht in Allgemein, Initiativen, Ökologie | Kommentieren

Franziska Brantner about the European External Action Service (EEAS)

The creation of the External Action Service constitutes a great opportunity. If the Union gets it right, Europe will be more visible on the international stage and its values and objectives promoted more effectively. Take the Israeli-Palestinian conflict, for instance. The European Union has a police and a border mission on the ground, channels almost [...]
Veröffentlicht in Allgemein, International | Kommentieren

Der dickste Konzern hat die dümmste Kartoffel

Heute fand in Mannheim die alljährliche Hauptversammlung der BASF statt. Und obwohl der Vorstand entlastet wurde, hatten sich die Organisatoren die Veranstaltung sicher anders vorgestellt: Bereits am frühen Morgen sammelten sich vor dem Kongress- und Veranstaltungszentrum Rosengarten Dutzende friedlicher Demonstranten ein, die ihren Unmut über das Engagement des Chemiekonzerns im Bereich der Agrogentechnik ausdrücken wollten. [...]
Veröffentlicht in Allgemein, International, Ökologie | Kommentieren

Keine Außenpolitik im nationalen Schrebergarten

Brüssel. “Die Mitgliedsstaaten machen lieber Außenpolitik im nationalen Schrebergarten, statt alle Werkzeuge der europäischen Außenpolitik in einen gemeinsamen Kasten zu tun”. So die grüne Europaabgeordnete aus der Metropolregion Rhein-Neckar und außenpolitische Sprecherin der Grünen/EFA, Franziska Brantner, am Montag zum derzeit in Brüssel diskutierten Aufbau des Europäischen Dienstes. “So wird beim Rat die Stunde Europas nicht [...]
Veröffentlicht in Allgemein, International | Kommentieren

Ein Schritt nach vorn, zwei zurück?

In der langen Integrationsgeschichte der Europäischen Union stellt der Lissabon-Vertrag einen Versuch dar, das Potenzial endlich auch auf dem Feld der auswärtigen Beziehungen besser zu nutzen. Aber, so bemängelt Franziska Brantner, in einem Artikel für die Heinrich Böll Stiftung, “man scheut vor dem wichtigsten und letzten Schritt zurück: einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik”. Stattdessen sind [...]
Veröffentlicht in Allgemein, International | Kommentieren

Shedding Light on Europe’s External Action Service

Brussels. The creation of the new European External Action Service will be one of the key issues defining Europe’s future role in international affairs and its ability to promote peace, human rights and development around the globe. However, the debate just about how this new service should look like, which powers it will have and [...]
Veröffentlicht in Allgemein, Grüne Partei, International | Kommentieren